der Firma Franz Philipp´s Tabakwarenversand
Inhaber: Franz Philipp Kraus

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.tabakwarenversand.biz bzw. unter der E-Mail-Adresse mail@tabakwarenversand.biz in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden Ihnen, auf Wunsch, zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift der Firma Franz Philipp´s Tabakwarenversand, sowie der vertretungsberechtigte Inhaber der Franz Philipp´s Tabakwarenversand, Herr Franz Philipp Kraus, können insbesondere der Homepage (www.tabakwarenversand.biz und KrausTobacco.com) und der Rechnung jedes Erstkäufers entnommen werden.

Präambel

Die Firma Franz Philipp´s Tabakwarenversand betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.tabakwarenversand.biz und KrausTobacco.com eine Homepage.
Franz Philipp´s Tabakwarenversand bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Franz Philipp´s Tabakwarenversand dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufs-/Rückgabebelehrung

(1) Widerruf

Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Franz Philipp´s Tabakwarenversand
Mertesheimerstrasse 13
D-67280 Ebertsheim
Telefon +49(0)6359 - 840 115
Telefax +49(0)6359 - 960 135
Email mail@tabakwarenversand.biz
Internet http://www.tabakwarenversand.biz

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann mir der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung hat der Kunde die Kosten der Rücksendung bis zu einem Bestellwert von 40 Euro selbst zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

(2) Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgeben - gehen die Kosten zu Lasten von Franz Philipp´s Tabakwarenversand, so lässt dieser die Ware beim Kunden abholen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Franz Philipp´s Tabakwarenversand
Mertesheimerstrasse 13
D-67280 Ebertsheim
Telefon +49(0)6359 - 840 115
Telefax +49(0)6359 - 960 135
Email mail@tabakwarenversand.biz
Internet http://www.tabakwarenversand.biz

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen :

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

• Waren die an einen Widerverkäufer geliefert wurden - für Widerverkäufer ist das Rückgaberecht ausgeschlossen.

§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden - an diese Preise hält sich Franz Philipp´s Tabakwarenversand 5AT ohne Zahlungseingang gebunden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Franz Philipp´s Tabakwarenversand in Ebertsheim ; inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

(3) Irrtümer und Preisänderungen können auftreten, vor Versand der Waren wird der Kunde darüber informiert und hat ggf. die Möglichkeit die Bestellung zu stornieren.

§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Franz Philipp´s Tabakwarenversand auf der Website sind freibleibend. Damit ist Franz Philipp´s Tabakwarenversand im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen jedoch dann zustande, sofern Franz Philipp´s Tabakwarenversand die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

(2) Franz Philipp´s Tabakwarenversand ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen
Franz Philipp´s Tabakwarenversand wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind und ggf. den möglichen Liefertermin- oder Nachlieferungstermin mitteilen.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Franz Philipp´s Tabakwarenversand diese innerhalb von (1) Werktag nach Eingang der Bestellung bzw. Zahlung versenden.

Versandkosten

Wir versenden, gemäß deutschem Zollgesetz, innerhalb Deutschlands.

Versandkosten und Versandkostenstaffelungen siehe Informationsfeld Versandkosten.

Franz Philipp´s Tabakwarenversand behält sich vor, einzelnen Dauerkunden, vergünstigte Frachtkostentarife bei Bestellungen einzuräumen - diese werden erst auf der Rechnung und nicht im Shop ausgewiesen.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Franz Philipp´s Tabakwarenversand wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu (1) Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Franz Philipp´s dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Telefonischer Service
Franz Philipp´s Tabakwarenversand steht für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten telefonisch Montag bis Freitag zu den üblichen Geschäftzeiten von 6:00 Uhr – 21:00 Uhr und samstags von 9:00 – 13.30 Uhr zur Verfügung. Hierauf wird Franz Philipp´s Tabakwarenversand den Kunden auf der Rechnung nicht nochmals gesondert aufmerksam machen. Telefon +49 (0)6359 840 115 - Vertragskunden können auch außerhalb der o.b. Geschäftszeiten die Ihnen bekannte Mobilnummer wählen

§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Franz Philipp´s Tabakwarenversand stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Franz Philipp´s Tabakwarenversand belifert Neukunden grundsätzlich nur gegen Vorkasse.
Widerverkäufer werden nur gegen Vorkasse beliefert. Nach Geldeingang erfolgt der Warenausgang.

Sollte Franz Philipp´s Tabakwarenversand nicht innerhalb 5 Werktagen nach Bestelleingang den Zahlungseingang verbuchen können, behält sich Franz Philipp´s Tabakwarenversand das Recht vor die Bestellung zu stornieren.

Artikel die kundenspezifisch angefertig werden (z.B. Gravur, Sonderdruck, usw.) werden erst nach Eingang der Vorkasse gefertig. Die angegebene Lieferzeit gilt ab dem Zeitpunkt des Geldeingangs.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Bei Tabakwaren ist der Preis auf der Steuerbanderole und die auf der Steuerbanderole angegebene Menge (Stück oder Gramm) entscheidend.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Franz Philipp´s Tabakwarenversand zu bezahlen, es sei denn, dass Franz Philipp´s Tabakwarenversand einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

Bei Bestellung gegen Rechnung ist der Betrag sofort nach Erhalt zu zahlen.
Kann innerhalb 5 Werktagen nach Zustellung der Ware kein Geldeingang, auf dem in der Rechnung angegebenen Konto, verbucht werden, wird automatisch eine Zahlungserinnerung generiert.

Die Zahlungserinnerung beinhaltet eine Bearbeitungspauschale von 2,50 Euro.

Nach Zustellung dieser Zahlungserinnerung erhält der Käufer dann eine weitere Woche Zeit die Rechnung zu begleichen.

Weitere Mahungen sind Kostenpflichtig und erhöhen sich ggf. um Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten.

Bitte beachten Sie dies bei Ihren Bestellungen.

§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Franz Philipp´s Tabakwarenversand mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Franz Philipp´s Tabakwarenversand abholen lassen - die Ab- bzw. Rückholung wird durch Franz Philipp´s Tabakwarenversand veranlasst - bei Rücksendung ohne Rücksprache wird ein Maximalbetrag von 3,50 Euro incl. MwSt. für die Rücksendekosten vergütet.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Franz Philipp´s Tabakwarenversand ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Franz Philipp´s Tabakwarenversand haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,

• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,

• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Franz Philipp´s Tabakwarenversand kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,

• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Franz Philipp´s Tabakwarenversand die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (z.B. Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist Franz Philipp´s Tabakwarenversand die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Datenschutz
Franz Philipp´s Tabakwarenversand wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes beachten.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt deutsches Recht.

(3) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist der Gerichtsstand sowohl für amts- als landgerichtliche Verfahren Grünstadt bzw. Frankenthal.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Franz Philipp´s Tabakwarenversand und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand Mai 2009